SEB Sitzungen/ Wahlen- häufig gefragt:

Häufig gefragt:

Achtung, update Briefwahl vom 07.10.2020

Die Möglichkeit der Briefwahl wird zurückgenommen, die Vorgaben haben einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Allerdings bleiben Wahlergebnisse, die bis 30.9.20 per Briefwahl erzielt wurden, gültig. Es ist also keine Neuwahl notwendig.
Wenn Sie  für die Zeit NACH dem 30.9.2020 eine Briefwahl vorgesehen haben, hoffen, wir dass Sie dies noch ändern können.

Wahlen in Präsenz sind bei geeigneten Räumen meistens die einfacherer Möglichkeit.

Wahlen in Online-Veranstaltungen sind NICHT erlaubt!

  • “Wie lange vorher muss die Einladung für die SEB-Sitzung raus an die EBs/Schulleitung usw,?”- mindestens 10 Tage vorher (schriftlich, nicht elektronisch) §2(2)
  •  ” Wieviele Elternbeiräte müssen anwesend sein, dass wir beschlussfähig sind bei der SEB-Wahl?” – Mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten (Dies sind der Klassenelternbeirat ODER sein Vertreter) §7(5)
  •  ” Wer darf abstimmen, wenn beide Elternvertreter in der SEB Sitzung sitzen?” – Nur der Klassenelternbeirat
  •  ” Wer darf sich zum SEB-Vorsitz/zum SEB Vertreter wählen lassen?” – nur die Klassenelternbeiräte, nicht deren Stellvertreter
  • ” Kann ich mich in Abwesenheit wählen lassen?” – Ja (mit entsprechender Erklärung der Kandidatur und des Annehmens im Falle der Wahl)
  • “Wenn ich nicht zur Elternbeiratswahl gehen kann, darf ich jemand anderen
    beauftragen, für mich zu wählen?” – Leider nein
  • “Kann ich offen wählen?” – Leider nein, die Wahl muss geheim erfolgen (siehe auch oben)
  • ” Was passiert, wenn der SEB nicht mehr EB ist?” – Es muss für die verbleibende Zeit bis zur Neuwahl des SEB-Vorstandes ein Ersatz gewählt werden (https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/hevr-EltWahl_MitglEVHEpG2)

Einen Überblick über die Wahlen schulischer Gremien und Delegierten bietet folgendes Schaubild:

Wahlen Klassen-EB, SEB, Schuko, Steb und LEB Delegeirte – Schema

Wichtig bei allen Wahlen:
– Wer ist wahlberechtigt und wer darf wählen?
– Wann, wer und wie ist einzuladen?
– Wann ist ein Gremium beschlussfähig?
– Wie wird gewählt offen oder geheim?

weitere hilfreiche Dokumente zum Thema Elternmitwirkung an Schulen:

https://kultusministerium.hessen.de
www.steb-wiesbaden.de/wp-content/uploads//Wahlprotokoll-Schulen.pdf

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/hevr-EltWahl_MitglEVHErahmen

Leitfaden Wahlen und Briefwahlen

Verordnung für die Wahl zu den Elternvertretungen und die Entschädigung der Mitglieder des Landeselternbeirats und der vom Landeselternbeirat gebildeten Ausschüsse Vom 1. Juli 2010

Elternabende, SEB-Sitzungen und Wahlen von ElternvertreterInnen auch unter Corona-Bedingungen (veraltet, Stand 21.9.21)

Info vom 20.9.21

Die angekündigten Auslegungshinweise zur Corona-Schutzverordnung vom 16.9.21 sind online auf der Seite des HKM.

  • KEINE Auflagen für reine Wahlveranstaltungen 
  • Für ‘normale’ Elternabende  OHNE Wahlen gilt die 3 G -Regel
    .
  • Achtung: Da Elternversammlungen häufig beides haben, einen ‘normalen’ Austausch und eine Wahl, muss der ‘normale’ teil als 3 G organisiert werden, bei der Wahl dürfen dann alle teilnehmen unabhängig von 3G

Kommentierte Fassung der neuen Coronaschutzverordnung vom 17.9.21 (gültig  bis 14.10.2021). Entscheidend ist § 16 Abs.2: 21-09-17_auslegungshinweise_coschuv

 

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Neuregelung zu Elternabenden angekündigt   (Info vom 16.9.21)

In einem Brief vom 16.9.21 hat das HKM die SchulleiterInnen über eine baldige Änderung hinsichtlich der  Durchführung von Elternabenden informiert:
Um auch diese sicher zu gestalten, wird in den Auslegungshinweisen zur Coronavirus-Schutzverordnung , die in Kürze erscheinen werden, auch aufgenommen werden, dass für Elternabende die 3-G-Regel gelten soll.

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Liebe Erziehungsberechtigte,

auch unter Corona sind Elternabende und die Durchführung von (Klassen-)Elternbeiratswahlen zulässig.

Elternbeiräte und Elternmitwirkung in der Schule sind durch das hessische Schulgesetz verbrieft.

Hier haben wir Ihnen die wichtigsten Punkte zu Klassenelternabenden und Wahlen von Klassenelternbeiräten zusammengestellt (wer wählt, wie läuft die Wahl, wer lädt ein etc.):

Elternabende CORONA 16092021

Es lohnt sich, sich zu engagieren, für Ihr Kind, für die Klassengemeinschaft, für die Schule !

Für Fragen steht Ihnen der Stadtelternbeirat immer gerne zur Verfügung.

 

Beurlaubung

(2) Schülerinnen und Schüler können in besonders begründeten Ausnahmefällen auf Antrag ihrer Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler auf ihren Antrag vom Unterricht beurlaubt werden.

Die Entscheidung trifft die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer, bei einer Beurlaubung für einen Zeitraum von mehr als zwei Tagen und in Verbindung mit Ferien die Schulleiterin oder der Schulleiter; bei Auszubildenden in der Berufsschule im Einvernehmen mit dem Ausbildungsbetrieb. Bei einer Beurlaubung in Verbindung mit Ferien ist der Antrag spätestens vier Wochen vor Beginn der Beurlaubung schriftlich zu stellen.

Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses Vom 19. August 2011