SEB Sitzungen/ Wahlen

Häufig gefragt:

Achtung, update Briefwahl vom 07.10.2020

Die Möglichkeit der Briefwahl wird zurückgenommen, die Vorgaben haben einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Allerdings bleiben Wahlergebnisse, die bis 30.9.20 per Briefwahl erzielt wurden, gültig. Es ist also keine Neuwahl notwendig.
Wenn Sie  für die Zeit NACH dem 30.9.2020 eine Briefwahl vorgesehen haben, hoffen, wir dass Sie dies noch ändern können.

Wahlen in Präsenz sind bei geeigneten Räumen meistens die einfacherer Möglichkeit.

Wahlen in Online-Veranstaltungen sind NICHT erlaubt!

  • “Wie lange vorher muss die Einladung für die SEB-Sitzung raus an die EBs/Schulleitung usw,?”- mindestens 10 Tage vorher (schriftlich, nicht elektronisch) §2(2)
  •  ” Wieviele Elternbeiräte müssen anwesend sein, dass wir beschlussfähig sind bei der SEB-Wahl?” – Mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten (Dies sind der Klassenelternbeirat ODER sein Vertreter) §7(5)
  •  ” Wer darf abstimmen, wenn beide Elternvertreter in der SEB Sitzung sitzen?” – Nur der Klassenelternbeirat
  •  ” Wer darf sich zum SEB-Vorsitz wählen lassen?” – nur die Klassenelternbeiräte, nicht deren Stellvertreter
  • ” Kann ich mich in Abwesenheit wählen lassen?” – Ja (mit entsprechender Erklärung der Kandidatur und des Annehmens im Falle der Wahl)
  • “Wenn ich nicht zur Elternbeiratswahl gehen kann, darf ich jemand anderen
    beauftragen, für mich zu wählen?” – Leider nein
  • “Kann ich offen wählen?” – Leider nein, die Wahl muss geheim erfolgen (siehe auch oben)

Einen Überblick über die Wahlen schulischer Gremien und Delegierten bietet folgendes Schaubild:

Wahlen Klassen-EB, SEB, Schuko, Steb und LEB Delegeirte – Schema

Wichtig bei allen Wahlen:
– Wer ist wahlberechtigt und wer darf wählen?
– Wann, wer und wie ist einzuladen?
– Wann ist ein Gremium beschlussfähig?
– Wie wird gewählt offen oder geheim?

weitere hilfreiche Dokumente zum Thema Elternmitwirkung an Schulen:

https://kultusministerium.hessen.de
www.steb-wiesbaden.de/wp-content/uploads//Wahlprotokoll-Schulen.pdf

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/hevr-EltWahl_MitglEVHErahmen

Leitfaden Wahlen und Briefwahlen

Verordnung für die Wahl zu den Elternvertretungen und die Entschädigung der Mitglieder des Landeselternbeirats und der vom Landeselternbeirat gebildeten Ausschüsse Vom 1. Juli 2010

Information Schulgirokonten

Schulen bekommen aus mehreren Quellen Finanzmittel, die sie verwalten müssen. Da sie keine rechtlich selbständigen Einheiten sind, können sie selbst keine Konten auf ihren Namen eröffnen und führen. Deshalb haben in der Vergangenheit häufig die Schulleiter und/oder Lehrkräfte als Privatpersonen Konten für schulische Zwecke eröffnet und geführt. Diese Vorgehensweise wird mit der „Richtlinie zum baren und unbaren Zahlungsverkehr durch öffentliche Schulen“ beendet.

Mit der Richtlinie ermächtigt der Kultusminister als oberster Dienstherr die Schulleiterin oder den Schulleiter, im Namen des Landes Hessen auf Guthabenbasis Girokonten zu eröffnen. Die Eröffnung solcher Konten ist zwar keine Pflicht; faktisch wird es aber dazu kommen, dass alle Schulen zumindest über Drittmittelkonten verfügen, weil solche Mittel, z.B. für Schulwanderungen oder Schulfahrten vereinnahmte Gelder, nicht (mehr) auf Privatkonten der Schulleiter oder Lehrer verwaltet werden dürfen .

Weitere Informationen könne Sie dem Leitfaden des LEB oder den Informationsseiten des Kultusministeriums.

David Böhne
Vorsitzender

Wiesbaden, 21.01.2018