Änderungen des Hessischen Schulgesetzes /Gesamtausgabe 2017/ Gültigkeit vom 31.03.2021 bis 31.01.2023

Auf Grund der Pandemie wurden einige Artikel des hessischen Schulgesetzes und andere die Schulen betreffende Gesetze angepasst.

Der Stadtelternbeirat Wiesbaden und auch der Gesamtpersonalrat der Lehrer*innen in Wiesbaden hatte zu den geplanten Gesetzesänderungen Stellung bezogen. Viele Forderungen, z.B. der Befristung von Änderungen auf die Zeit der Pandemie, auf Anpassungen bei Themen wie Videokonferenzen und Datenschutz, fanden Gehör.

Hier der Gesamttext:

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/aiz-jlr-SchulGHE2017

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/VB-HE-AD-GVBl2021-14-165-G

Die Änderungen beziehen sich auf folgende Artikel:

Inhaltsverzeichnis

§ 15a – Sicherstellung verlässlicher Schulzeiten

§ 15c – Schulische Förderangebote in den Ferien

§ 34 – Belegverpflichtungen und Bewertung

§ 36 – Doppeltqualifizierende Bildungsgänge

§ 41 – Berufsfachschule

§ 52 – Inklusive Schulbündnisse und sonderpädagogische Beratungs- und Förderzentren

§ 58 – Beginn der Vollzeitschulpflicht

§ 69 – Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis

§ 75 – Versetzungen und Wiederholungen

§ 79 – Prüfungen

§ 83a – Datenverarbeitung im Rahmen digitaler Anwendungen

§ 83b – Übertragung von Bild und Ton im Rahmen von Distanzunterricht  (gültig bis 31.01.2023)

§ 99a – Landesschulbeirat

§ 102 – Wahlen und Abstimmungen

§ 107 – Aufgaben der Klassenelternbeiräte

§ 108 – Schulelternbeiräte

§ 114 – Kreis- und Stadtelternbeiräte

§ 116 – Landeselternbeirat

§ 122 – Die Schülervertretung in der Schule

§ 123 – Kreis- und Stadtschülerrat

§ 124 – Landesschülerrat

§ 131 – Mitglieder und Verfahren

§ 191 – Außerkrafttreten

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18.3.21: Landtag beschließt an Corona-Krise angepasstes Schulgesetz

“Wiesbaden (dpa/lhe) – Hessen hat seine Corona-Regeln für die Schulen nach einer ersten Änderung im vergangenen Jahr erneut gesetzlich neu verankert. Einige Regelungen wurden verlängert, einige werden neu gefasst. In der Pandemie müssten auch für das zweite Halbjahr des laufenden Schuljahres sowie für das kommende Schuljahr rechtssichere Vorgaben geschaffen werden, erläuterten die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen in ihrem Gesetzentwurf, der am Donnerstag im Landtag verabschiedet wurde.

Unter anderem wird die Option fortgeschrieben, im Fall pandemiebedingter Umstände von bestehenden Prüfungsregelungen abzuweichen. Die Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler in den Ferien sollen deutlich ausgeweitet werden, um Lernrückstände aufzuholen. Auch der Distanzunterricht über Videokonferenzen bekommt eine rechtliche Grundlage.”, n-tv, 18.3.2021

Sobald uns der vollständige Text vorliegt, werden wir ihn hier verlinken.

Schulgesetze – wo finde ich was?

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/schulrecht