Elternabende, SEB-Sitzungen und Wahlen von ElternvertreterInnen auch unter Corona-Bedingungen (Stand 21.9.21)

Info vom 20.9.21

Die angekündigten Auslegungshinweise zur Corona-Schutzverordnung vom 16.9.21 sind online auf der Seite des HKM.

  • KEINE Auflagen für reine Wahlveranstaltungen 
  • Für ‘normale’ Elternabende  OHNE Wahlen gilt die 3 G -Regel
    .
  • Achtung: Da Elternversammlungen häufig beides haben, einen ‘normalen’ Austausch und eine Wahl, muss der ‘normale’ teil als 3 G organisiert werden, bei der Wahl dürfen dann alle teilnehmen unabhängig von 3G

Kommentierte Fassung der neuen Coronaschutzverordnung vom 17.9.21 (gültig  bis 14.10.2021). Entscheidend ist § 16 Abs.2: 21-09-17_auslegungshinweise_coschuv

 

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Neuregelung zu Elternabenden angekündigt   (Info vom 16.9.21)

In einem Brief vom 16.9.21 hat das HKM die SchulleiterInnen über eine baldige Änderung hinsichtlich der  Durchführung von Elternabenden informiert:
Um auch diese sicher zu gestalten, wird in den Auslegungshinweisen zur Coronavirus-Schutzverordnung , die in Kürze erscheinen werden, auch aufgenommen werden, dass für Elternabende die 3-G-Regel gelten soll.

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Liebe Erziehungsberechtigte,

auch unter Corona sind Elternabende und die Durchführung von (Klassen-)Elternbeiratswahlen zulässig.

Elternbeiräte und Elternmitwirkung in der Schule sind durch das hessische Schulgesetz verbrieft.

Hier haben wir Ihnen die wichtigsten Punkte zu Klassenelternabenden und Wahlen von Klassenelternbeiräten zusammengestellt (wer wählt, wie läuft die Wahl, wer lädt ein etc.):

Elternabende CORONA 16092021

Es lohnt sich, sich zu engagieren, für Ihr Kind, für die Klassengemeinschaft, für die Schule !

Für Fragen steht Ihnen der Stadtelternbeirat immer gerne zur Verfügung.

 

Klassenelternbeirat – Starter Kit

Kinder verbringen heute einen Großteil ihrer Zeit in der Schule, sie ist wichtig für ihre Persönlichkeitsentwick­lung und ihr Wohlbefinden. Erfolgreiches Lernen unserer Kinder ist nur in partnerschaftlicher Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus realisierbar.

Für die Elternmitwirkung an der Schule bedarf es nicht nur Engagement, sondern auch Informationen über Rechte, Gesetze und Mitgestaltungsmöglichkeiten.
Eine gute Zusammenarbeit in der Schule wirkt sich positiv auf den Schulalltag und die Klassengemeinschaft aus, aber sie macht auch Spaß.

 

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Frisch gewählter Klassenelternbeirat oder Klassenelternbeirätin?
Gratulation. Jetzt  geht’s los !!!


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Was macht ein Klassenelternbeirat , wie laufen die Wahlen ab:
Was macht ein Klassenelternbeirat 13092021

Formularvorlagen:
Mustereinladung Klassenelternabend
Mustereinladung Klassenelternabend mit EB-Wahl
Vorlage Anwesenheitsliste Elternabend
Vorlage Adressliste
Vorlage Wahlprotokoll-EB-SEB

Formulare zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen:
Einwilligung Erziehungsberechtigte an Klassenelternbeirat
Einwilligung Klassenelternbeirat an Vorstand d. Schulelternbeirates

Schulische Gremien, wer wählt wen:


DIE umfassende Broschüre zum Thema Elternarbeit – viele Themen einfach erklärt vom Kopiergeld bis zur Klassenkasse:

https://leb-hessen.de/fileadmin/user_upload/Medien/LEB_Elternheft_online.pdf

 

wichtige Gesetze:

 

Schulische Wahlen inkl. Delegiertenwahlen für StEB / LEB

In den Schulen gewährleisten verschiedene Gremien die Elternmitbestimmung.
Die Klassenelternbeiräte bilden des sog Schulelternbeirat. VertreterInnen von LehrerInnen, Eltern, SchülerInnen und der/die SchuleiterIn bilden die sog. Schulkonferenz, das wichtigste Gremium einer Schule.

Was macht die Schulkonferenz, was macht der Schulelternbeirat?
http://www.steb-wiesbaden.de/elternrechte-und-elternpflichten/

Des weiteren wählt eine Schule Delegierten für die Wahlen städtischer und landesweiter Elternvertretungen.

Einen Überblick über die Wahlen schulischer Gremien und Delegierten bietet folgendes Schaubild:
Wahlen Klassen-EB, SEB, Schuko, Steb und LEB Delegierte

Wichtig bei allen Wahlen:
– Wer ist wahlberechtigt und wer darf wählen?
– Wann, wer und wie ist einzuladen?
– Wann ist ein Gremium beschlussfähig?
– Wie wird gewählt offen oder geheim?

ACHTUNG:
Wahlen in Online-Veranstaltungen sind NICHT erlaubt! Wahlen müssen in Präsenz stattfinden. Auch die Möglichkeit zu Briefwahlen während Corona wurde zurückgenommen!

Schulelternbeiratswahlen nur in Präsenz!!!

Liebe Eltern,

in vielen Schulen finden jetzt nach den Herbstferien Schulelternbeiratssitzungen statt. Bei vielen gleichzeitig mit den Wahlen des Schulelternbeiratsvorstands sowie den Wahlen für die Vertreter:innen für die Delegiertenwahl zum Landeselternbeirat.

Schulelternbeiratssitzungen können nach aktueller Rechtslage per Telefon- oder Videokonferenz stattfinden. Dort getroffene Beschlüsse sind gültig.

Das gilt jedoch nicht für Wahlen! Wahlen müssen (!) geheim und in Präsenz stattfinden.

Eine Briefwahlmöglichkeit gibt es nicht mehr und Online-Wahlen sind derzeit nicht gültig!

Es ist auch nicht zu erwarten, dass es schnell und zu den aktuellen Wahlen eine entsprechende Entscheidung und Bereitstellung von Online-Tools seitens des Hessischen Kultusministeriums geben wird. Hier sind noch einige juristische und datenschutzrelevante Fragen zu klären, so dass derzeit nicht davon auszugehen ist, dass es absehbar die Möglichkeit der Online-Wahlen geben wird.

Wahlen, die online durchgeführt werden, entsprechen daher nicht der aktuellen Rechtslage und sind somit nicht erlaubt!

Wir bitten dringend, das zu beachten, wenn bei Ihnen Wahlen anstehen.

Es ist uns bewusst, dass es gerade bei steigenden Corona-Zahlen schwierig wird, Präsenzveranstaltungen anlässlich von Wahlen zu organisieren und viele Eltern haben auch Ängste und möchten nicht teilnehmen.

Einige Schulelternbeiräte haben ihre Sitzungen „geteilt“. Sie beraten alle Punkte, die nicht zwingend in Präsenz stattfinden müssen in Video- und Telefonkonferenzen. Einzig die Wahlen werden dann in Präsenzveranstaltungen abgehalten. Das beschränkt die zeitliche Zusammenkunft auf ein Minimum. Wenn dann noch ein möglichst großer Raum (Aula?) mit entsprechenden Abstandsregeln organisiert werden kann, kann man das Risiko einschränken.

 

SEB Sitzungen/ Wahlen

Häufig gefragt:

Achtung, update Briefwahl vom 07.10.2020

Die Möglichkeit der Briefwahl wird zurückgenommen, die Vorgaben haben einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Allerdings bleiben Wahlergebnisse, die bis 30.9.20 per Briefwahl erzielt wurden, gültig. Es ist also keine Neuwahl notwendig.
Wenn Sie  für die Zeit NACH dem 30.9.2020 eine Briefwahl vorgesehen haben, hoffen, wir dass Sie dies noch ändern können.

Wahlen in Präsenz sind bei geeigneten Räumen meistens die einfacherer Möglichkeit.

Wahlen in Online-Veranstaltungen sind NICHT erlaubt!

  • “Wie lange vorher muss die Einladung für die SEB-Sitzung raus an die EBs/Schulleitung usw,?”- mindestens 10 Tage vorher (schriftlich, nicht elektronisch) §2(2)
  •  ” Wieviele Elternbeiräte müssen anwesend sein, dass wir beschlussfähig sind bei der SEB-Wahl?” – Mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten (Dies sind der Klassenelternbeirat ODER sein Vertreter) §7(5)
  •  ” Wer darf abstimmen, wenn beide Elternvertreter in der SEB Sitzung sitzen?” – Nur der Klassenelternbeirat
  •  ” Wer darf sich zum SEB-Vorsitz wählen lassen?” – nur die Klassenelternbeiräte, nicht deren Stellvertreter
  • ” Kann ich mich in Abwesenheit wählen lassen?” – Ja (mit entsprechender Erklärung der Kandidatur und des Annehmens im Falle der Wahl)
  • “Wenn ich nicht zur Elternbeiratswahl gehen kann, darf ich jemand anderen
    beauftragen, für mich zu wählen?” – Leider nein
  • “Kann ich offen wählen?” – Leider nein, die Wahl muss geheim erfolgen (siehe auch oben)

Einen Überblick über die Wahlen schulischer Gremien und Delegierten bietet folgendes Schaubild:

Wahlen Klassen-EB, SEB, Schuko, Steb und LEB Delegeirte – Schema

Wichtig bei allen Wahlen:
– Wer ist wahlberechtigt und wer darf wählen?
– Wann, wer und wie ist einzuladen?
– Wann ist ein Gremium beschlussfähig?
– Wie wird gewählt offen oder geheim?

weitere hilfreiche Dokumente zum Thema Elternmitwirkung an Schulen:

https://kultusministerium.hessen.de
www.steb-wiesbaden.de/wp-content/uploads//Wahlprotokoll-Schulen.pdf

https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/hevr-EltWahl_MitglEVHErahmen

Leitfaden Wahlen und Briefwahlen

Verordnung für die Wahl zu den Elternvertretungen und die Entschädigung der Mitglieder des Landeselternbeirats und der vom Landeselternbeirat gebildeten Ausschüsse Vom 1. Juli 2010

Leitfaden des Landeselternbeirates zu Elternwahlen und Videokonferenzen in Corona-Zeiten

Der LEB hat einen Leitfaden zum Thema ‘Elternabende in der Corona-Zeit’ erstellt. Anbei das Anschreiben und die beiden wichtigen Dokumente für Sie:
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“Liebe Eltern,

mit dem Schulanfang stehen auch die Wahlen zu den Elternvertretungen im Fokus. In Zeiten der Corona-Beschränkungen ist die Durchführung besonders schwer. Der „Leitfaden für die Wahlen der Elterngremien mit Briefwahl“ kann Ihnen bei der Durchführung helfen.

Viele Elternvertreter:innen fragen derzeit an, ob Elternabende und Sitzungen der Schulkonferenzen, etc. auch per Videokonferenz durchgeführt werden kann. Ja das geht. Auch dort getroffene Beschlüsse sind weiterhin gültig.

Mehr dazu haben wir Ihnen in dem „Leitfaden Videokonferenz“ zusammengestellt.”

(Auszug Schreiben v. LEB, 21.08.2020)

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Beide Broschüren finden Sie hier:

2020_Leitfaden_Videokonferenz
Leitfaden_für_die_Wahlen_der_Elterngremien_mit_Briefwahl

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Elternabende und Sitzungen schulischer Gremien erlaubt !

Zusammenarbeit in der Schulgemeinde ist in besonderen Zeiten besonders wichtig.
Daher unser Hinweis:

Zusammenkünfte auf schulischer Ebene sind vom Kontaktverbot während der Corona-Pandemie ausgenommen – also erlaubt.
Dies gilt für Klassenelternabende genauso wie für Sitzungen der Schulkonferenz oder des Schulelternbeirates. 
(https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/cokobev_stand_06.07.pdf)

Telefon- oder Videokonferenzen können persönliche Treffen in vielen Fällen ersetzen, ausgenommen sind die in vielen Schulen nach den Sommerferien stattfindenden Wahlen:

  • Wahlen, z.B. von Klassenelternbeiräten, Schulelternbeiratsvorsitzenden, Mitgliedern der Schulkonferenz oder Delegierten, müssen in Präsenzform oder per Briefwahl stattfinden. Wahlen in elektronischer Form sind nicht zulässig.
  • Einladungen zu Wahlen müssen weiterhin schriftlich und natürlich fristgerecht erfolgen.
  • Bitte beachten Sie die Mindestteilnehmerzahl für die Gültigkeit von Wahlen.
  • Schulen müssen für die Sitzungen geeignete Räume zur Verfügung stellen.
  • Selbstverständlich ist bei der Vorbereitung und der Durchführung von Sitzungen in Präsenzform auf die Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln zu achten. Sprechen Sie sich mit Ihrer Schule ab, wie  dies geschehen kann und ob es vielleicht zusätzliche, schulspezifische Punkte gibt, auf die zu achten ist.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen wie immer gerne zur Verfügung

Ihr Stadtelternbeirat

Was in Corona-Zeiten wieder erlaubt und noch untersagt ist, finden Sie ganz aktuell unter https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Bildung