Schulelternbeiratswahlen nur in Präsenz!!!

Liebe Eltern,

in vielen Schulen finden jetzt nach den Herbstferien Schulelternbeiratssitzungen statt. Bei vielen gleichzeitig mit den Wahlen des Schulelternbeiratsvorstands sowie den Wahlen für die Vertreter:innen für die Delegiertenwahl zum Landeselternbeirat.

Schulelternbeiratssitzungen können nach aktueller Rechtslage per Telefon- oder Videokonferenz stattfinden. Dort getroffene Beschlüsse sind gültig.

Das gilt jedoch nicht für Wahlen! Wahlen müssen (!) geheim und in Präsenz stattfinden.

Eine Briefwahlmöglichkeit gibt es nicht mehr und Online-Wahlen sind derzeit nicht gültig!

Es ist auch nicht zu erwarten, dass es schnell und zu den aktuellen Wahlen eine entsprechende Entscheidung und Bereitstellung von Online-Tools seitens des Hessischen Kultusministeriums geben wird. Hier sind noch einige juristische und datenschutzrelevante Fragen zu klären, so dass derzeit nicht davon auszugehen ist, dass es absehbar die Möglichkeit der Online-Wahlen geben wird.

Wahlen, die online durchgeführt werden, entsprechen daher nicht der aktuellen Rechtslage und sind somit nicht erlaubt!

Wir bitten dringend, das zu beachten, wenn bei Ihnen Wahlen anstehen.

Es ist uns bewusst, dass es gerade bei steigenden Corona-Zahlen schwierig wird, Präsenzveranstaltungen anlässlich von Wahlen zu organisieren und viele Eltern haben auch Ängste und möchten nicht teilnehmen.

Einige Schulelternbeiräte haben ihre Sitzungen „geteilt“. Sie beraten alle Punkte, die nicht zwingend in Präsenz stattfinden müssen in Video- und Telefonkonferenzen. Einzig die Wahlen werden dann in Präsenzveranstaltungen abgehalten. Das beschränkt die zeitliche Zusammenkunft auf ein Minimum. Wenn dann noch ein möglichst großer Raum (Aula?) mit entsprechenden Abstandsregeln organisiert werden kann, kann man das Risiko einschränken.

 

Masken/Visiere im Unterricht / Empfehlung / Befreiung

update 20.10.2020:

Wiesbaden reagiert auf steigende Infektionszahlen

Um dem Anstieg entgegenzusteuern, hat der Verwaltungsstab der Stadt am Dienstag weitere Maßnahmen beschlossen. Sie gelten ab Mittwoch, den 21. Oktober vorerst bis einschließlich Sonntag, den 1. November.

Maskenpflicht und Visiere

Gesichts- und Kinnvisiere gelten nicht mehr als ausreichende Mund-Nasen-Bedeckungen. Das Tragen von diesen Visieren ist an allen Orten verboten, an denen die Bedeckung von Mund und Nase vorgeschrieben ist. Stattdessen müssen textile Bekleidungsgegenstände (Masken) getragen werden. Ausnahmen gelten weiterhin für Kinder unter sechs Jahren und Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Das ist gegebenenfalls durch eine geeignete ärztliche Bescheinigung nachzuweisen, die mitzuführen ist. (ms)

 

update 09.10.2020:

Verwaltungsgerichtshof:  Land Hessen darf Masken im Unterricht empfehlen

 Nachrichtenagentur: dpa-AFX | 09.10.2020, 10:49 | 103 | 0 | 0 KASSEL/WIESBADEN (dpa-AFX) –
Das Land Hessen darf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Schulunterricht empfehlen. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hervor. Die Kasseler Richter lehnten den Eilantrag eines Schülers ab, der sich gegen eine von seiner Schule ausgesprochene dringende Empfehlung gewehrt hatte. Diese stelle eine Meinungsäußerung dar, die der Adressat zwar berücksichtigen solle, die aber seine Entscheidungsfreiheit unberührt lasse, so das Gericht. Der Schüler werde somit in seinen Grundrechten nicht verletzt. Diese Entscheidung ist rechtskräftig. (Aktenzeichen: 7 B 2192/20) Bei dem Fall aus dem Rheingau-Taunus-Kreis hatte die Schule unter anderem festgeschrieben: “Aufgrund der Lerngruppengrößen von über 15 Personen ist es dringend empfohlen, auch während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, da in den Räumen nicht der notwendige Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.” Der Schüler wehrte sich und bekam vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden zunächst Recht. Doch das Land Hessen hatte mit seiner Beschwerde dagegen Erfolg. Die Kasseler Richter erklärten aber auch, dass die Situation anders gewesen wäre, wenn die Äußerung nur vom Wortlaut her eine Empfehlung gewesen wäre, in Wirklichkeit aber als Pflicht verstanden werden müsse. Aus den dienstlichen Erklärungen der Lehrer lasse sich aber entnehmen, dass das Befolgen freiwillig sei.

 

update 22.9.2020:

Dokumentation von Nachweisen zur Befreiung vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung:

  • Vorlage eines ärztlichen Attests im Original in Papierform
  • In diesem muss lediglich die Tatsache dokumentiert sein, dass keine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden
  • Das Attest darf nicht älter als drei Monate sein. Bestehen die Gründe, die eine Befreiung von der Pflicht zum Tragen rechtfertigen, danach fort, ist ein aktuelles Attest vorzulegen.
  • Die erfolgte Vorlage des ärztlichen Attests zum Nachweis einer Befreiung vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ist mit Datum und Angabe der ausstellenden Ärztin oder des Arztes in der Schüler- oder Lehrerakte zu dokumentieren.(Auszug eines Briefes des HKM an die Schulleitungen vom 18.9.2020).

 

update 2.9.2020:

Gericht verbietet “dringende Empfehlung” eines Schulleiters zur Maske im Unterricht:
https://www.hessenschau.de/panorama/coronavirus–54-neuinfektionen-ein-weiterer-todesfall–ordnungsaemter-oft-am-limit–mehr-geld-fuer-kommunen–,corona-hessen-ticker-358~_p-2.html#0649a5c6-3dc5-495e-8a75-bc71581bba76

(Beitrag von hessenschau.de, 2.9.2020)

 

Kommunikation zu Masken im Unterricht aus dem Schulamt:

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich Ihnen eine Information aus der heutigen Telefonkonferenz mit dem Hessischen Kultusministerium übermitteln.
Nach Beschluss der Schulkonferenz kann eine Vereinbarung für das Tragen eines MNS im Unterricht getroffen werden. Dies entspricht jedoch keiner rechtlichen Anordnung. Ein Verstoß kann demnach nicht sanktioniert werden (dies könnten nur die Gesundheitsämter anordnen). Diese Vereinbarung ist möglich, weil es kein Maskenverbot im Unterricht gibt.

Mit besten Grüßen

Claudia Keck
Leiterin des Staatlichen Schulamtes

Durchführungen von Betriebspraktika, Werkstatttagen und sonstigen Berufsorientierungsmaßnahmen an allgemein bildenden Schulen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation Informationen zur Durchführung von Betriebspraktika, Werkstatttagen (BOP) und sonstigen Berufsorientierungsmaßnahmen an allgemeinbildenden Schulen mit Sekundarstufe I und/oder II im Schuljahr 2020/21.

Für die Beruflichen Schulen befindet sich ein ähnlicher Erlass durch das Fachreferat III.B.2 in Vorbereitung.

2020_10_13_Erlass_Betriebspraktika_Werkstatttage

Pressemitteilung HKM: Hessen gibt Startschuss für den digital-gestützten Distanzunterricht

Presseinformation, 09.10.2020
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Startschuss für den digital-gestützten Distanzunterricht
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Lorz: „Mit unserem innovativen Angebot geben wir Schulen in Zeiten der Corona-Pandemie mehr Flexibilität bei der Organisation des Unterrichts…..

Digitale Vorreiterschulen, die in dieser Zeit gute Lern-und Unterrichtsangebote entwickelt haben, und auch Lehrerverbände sind seitdem mehrfach mit der Bitte an uns herangetreten, die mit den digitalen Unterrichtselementen verbundenen Chancen als Ergänzung zum Präsenzunterricht stärker nutzen zu können. Diese Rückmeldungen haben wir aufgegriffen und ein neues, zukunftsweisendes Modell für einen digital-gestützten Distanzunterrichtentwickelt.“

PM Hessen gibt Startschuss für den digital-gestützten Distanzunterricht

 

Aktuelle Informationen: NEU ab 19.10.2020 Hygieneplan 6.0

Nach den ersten Schuljahreswochen wurde der Rahmen-Hygieneplan für die hessischen Schulen sowie die dazugehörigen Anlagen wieder aktualisiert und konkretisiert. Er gilt ab dem 19.10.2020. (Hygieneplan 5.0 hier)

hygieneplan_6.0

Hygieneplan 6.0 Anschreiben-1

hygieneplan_6.0._anlage_1_planungsszenarien

hygieneplan_6.0_anlage_2_schulsport

hygieneplan_6.0._anlage_3_musik

hygieneplan_6.0_anlage_4_umgang_mit_krankheits-_und_erkaeltungssymptomen_bei_kindern_und_jugendlichen