Wahlen StEB und LEB am 06.02.2021-alle Infos

Hier finden Sie nochmals alle relavanten Unterlagen für die Wahlen im Februar 2021:

1 Anschreiben

2 Wahlen Schule, StEb, LEB

3 2021_LEB Wahl Wahlanschreiben

4 2021_LEB Wahl Wahlbescheinigung

5 2021_LEB Wahl Einladung Delegierte

6 2021_LEB Wahl Mandatsbescheinigung Schulebene 1

7 2021_LEB Wahl Allgemein für Interessierte

8 2021_StEB Wahl Wahlanschreiben

9 2021_StEB Wahl Wahlbescheinigung

10 2021_StEB Wahl Einladung Delegierte

11 2021_LEB StEB Anzahl Wi Vertreter und Delegierte

12 2021_Wahlen Elternvertreter EVVO

13 2021_Wahlen Elternvertreter HSchG

 

Bei Rückfragen schreiben Sie uns gerne an: Info@steb-wiesbaden.de

Schulelternbeiratswahlen nur in Präsenz!!!

Liebe Eltern,

in vielen Schulen finden jetzt nach den Herbstferien Schulelternbeiratssitzungen statt. Bei vielen gleichzeitig mit den Wahlen des Schulelternbeiratsvorstands sowie den Wahlen für die Vertreter:innen für die Delegiertenwahl zum Landeselternbeirat.

Schulelternbeiratssitzungen können nach aktueller Rechtslage per Telefon- oder Videokonferenz stattfinden. Dort getroffene Beschlüsse sind gültig.

Das gilt jedoch nicht für Wahlen! Wahlen müssen (!) geheim und in Präsenz stattfinden.

Eine Briefwahlmöglichkeit gibt es nicht mehr und Online-Wahlen sind derzeit nicht gültig!

Es ist auch nicht zu erwarten, dass es schnell und zu den aktuellen Wahlen eine entsprechende Entscheidung und Bereitstellung von Online-Tools seitens des Hessischen Kultusministeriums geben wird. Hier sind noch einige juristische und datenschutzrelevante Fragen zu klären, so dass derzeit nicht davon auszugehen ist, dass es absehbar die Möglichkeit der Online-Wahlen geben wird.

Wahlen, die online durchgeführt werden, entsprechen daher nicht der aktuellen Rechtslage und sind somit nicht erlaubt!

Wir bitten dringend, das zu beachten, wenn bei Ihnen Wahlen anstehen.

Es ist uns bewusst, dass es gerade bei steigenden Corona-Zahlen schwierig wird, Präsenzveranstaltungen anlässlich von Wahlen zu organisieren und viele Eltern haben auch Ängste und möchten nicht teilnehmen.

Einige Schulelternbeiräte haben ihre Sitzungen „geteilt“. Sie beraten alle Punkte, die nicht zwingend in Präsenz stattfinden müssen in Video- und Telefonkonferenzen. Einzig die Wahlen werden dann in Präsenzveranstaltungen abgehalten. Das beschränkt die zeitliche Zusammenkunft auf ein Minimum. Wenn dann noch ein möglichst großer Raum (Aula?) mit entsprechenden Abstandsregeln organisiert werden kann, kann man das Risiko einschränken.

 

Leitfaden des Landeselternbeirates zu Elternwahlen und Videokonferenzen in Corona-Zeiten

Der LEB hat einen Leitfaden zum Thema ‘Elternabende in der Corona-Zeit’ erstellt. Anbei das Anschreiben und die beiden wichtigen Dokumente für Sie:
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“Liebe Eltern,

mit dem Schulanfang stehen auch die Wahlen zu den Elternvertretungen im Fokus. In Zeiten der Corona-Beschränkungen ist die Durchführung besonders schwer. Der „Leitfaden für die Wahlen der Elterngremien mit Briefwahl“ kann Ihnen bei der Durchführung helfen.

Viele Elternvertreter:innen fragen derzeit an, ob Elternabende und Sitzungen der Schulkonferenzen, etc. auch per Videokonferenz durchgeführt werden kann. Ja das geht. Auch dort getroffene Beschlüsse sind weiterhin gültig.

Mehr dazu haben wir Ihnen in dem „Leitfaden Videokonferenz“ zusammengestellt.”

(Auszug Schreiben v. LEB, 21.08.2020)

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Beide Broschüren finden Sie hier:

2020_Leitfaden_Videokonferenz
Leitfaden_für_die_Wahlen_der_Elterngremien_mit_Briefwahl

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Elternabende und Sitzungen schulischer Gremien erlaubt !

Zusammenarbeit in der Schulgemeinde ist in besonderen Zeiten besonders wichtig.
Daher unser Hinweis:

Zusammenkünfte auf schulischer Ebene sind vom Kontaktverbot während der Corona-Pandemie ausgenommen – also erlaubt.
Dies gilt für Klassenelternabende genauso wie für Sitzungen der Schulkonferenz oder des Schulelternbeirates. 
(https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/cokobev_stand_06.07.pdf)

Telefon- oder Videokonferenzen können persönliche Treffen in vielen Fällen ersetzen, ausgenommen sind die in vielen Schulen nach den Sommerferien stattfindenden Wahlen:

  • Wahlen, z.B. von Klassenelternbeiräten, Schulelternbeiratsvorsitzenden, Mitgliedern der Schulkonferenz oder Delegierten, müssen in Präsenzform oder per Briefwahl stattfinden. Wahlen in elektronischer Form sind nicht zulässig.
  • Einladungen zu Wahlen müssen weiterhin schriftlich und natürlich fristgerecht erfolgen.
  • Bitte beachten Sie die Mindestteilnehmerzahl für die Gültigkeit von Wahlen.
  • Schulen müssen für die Sitzungen geeignete Räume zur Verfügung stellen.
  • Selbstverständlich ist bei der Vorbereitung und der Durchführung von Sitzungen in Präsenzform auf die Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln zu achten. Sprechen Sie sich mit Ihrer Schule ab, wie  dies geschehen kann und ob es vielleicht zusätzliche, schulspezifische Punkte gibt, auf die zu achten ist.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen wie immer gerne zur Verfügung

Ihr Stadtelternbeirat

Was in Corona-Zeiten wieder erlaubt und noch untersagt ist, finden Sie ganz aktuell unter https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Bildung

Information Schulgirokonten

Schulen bekommen aus mehreren Quellen Finanzmittel, die sie verwalten müssen. Da sie keine rechtlich selbständigen Einheiten sind, können sie selbst keine Konten auf ihren Namen eröffnen und führen. Deshalb haben in der Vergangenheit häufig die Schulleiter und/oder Lehrkräfte als Privatpersonen Konten für schulische Zwecke eröffnet und geführt. Diese Vorgehensweise wird mit der „Richtlinie zum baren und unbaren Zahlungsverkehr durch öffentliche Schulen“ beendet.

Mit der Richtlinie ermächtigt der Kultusminister als oberster Dienstherr die Schulleiterin oder den Schulleiter, im Namen des Landes Hessen auf Guthabenbasis Girokonten zu eröffnen. Die Eröffnung solcher Konten ist zwar keine Pflicht; faktisch wird es aber dazu kommen, dass alle Schulen zumindest über Drittmittelkonten verfügen, weil solche Mittel, z.B. für Schulwanderungen oder Schulfahrten vereinnahmte Gelder, nicht (mehr) auf Privatkonten der Schulleiter oder Lehrer verwaltet werden dürfen .

Weitere Informationen könne Sie dem Leitfaden des LEB oder den Informationsseiten des Kultusministeriums.

David Böhne
Vorsitzender

Wiesbaden, 21.01.2018

Aktuelle Informationen / Einladung zur Wahl des StEB und Wahl der Delegierten für die LEB-Wahl

Aktuelle Informationen / Einladung zur Wahl des StEB und Wahl der Delegierten für die LEB-Wahl

Sehr geehrte Delegierte,

ich möchte die Gelegenheit nutzen und Sie, entgegen der ersten Ankündigung / Wahlausschreibung, persönlich für die Neuwahlen des StEB und die Delegiertenwahl für die Wahl des LEB einladen. Die Wahl findet statt am

07.02.2015 in der

 Leibnizschule, Zietenring 9

 Denken Sie Bitte daran, dass, sollten Sie für beide Wahlen von Ihrer Schule gewählt worden sein (Regelfall), Sie zwei Delegiertenbescheinigungen benötigen. Die Meldungen der Schulen für den StEB liegen mir z.T. vor, sodass hier eine Wahlhandlung auch ohne Delegiertenbescheinigung möglich ist. Dies gilt nicht für die Delegiertenwahl für den LEB.

Die Delegiertenwahlen für die Wahl zum LEB finden ab 09:00 Uhr in den verschiedenen Wahllokalen statt. Entsprechende Beschilderungen werden angebracht. Anmerkung: Die Wahl des neuen Landeselternbeirates findet am 09. Mai 2015 im Biebricher Schloss statt.

Um 10:00 Uhr treffen sich dann alle Delegierten zur Neuwahl des StEB in der Aula der Schule. Hier erfolgt die Begrüßung statt. Ich werde zudem Rechenschaft über die vergangenen zwei Jahre geben. Im Anschluss finden dann die eigentlichen Wahlhandlungen in den verschiedenen Räumen statt. Die gewählten Mitglieder erhalten eine Einladung zur konstituierenden Sitzung am 09.02.2015.

Berthold Stock